Nutzungsbedingungen www.24Rezept.de
Stand 14.01.2025
Die Website www.24rezept.de („unsere Website“) wird von der Cup and Go GmbH betrieben. Unser Unternehmen ist im deutschen Handelsregister unter der Nummer HRB101895 eingetragen und hat seinen Geschäftssitz in der Kalker Hauptstraße 296, 51103 Köln (im Folgenden „Unternehmen“, „wir“ oder „uns“). Wir sind für den Betrieb unserer Website verantwortlich, übernehmen jedoch keine Verantwortung für die Tätigkeiten von Ärzten und Apothekern.
Dieses Dokument definiert die Bedingungen, unter denen Sie unsere Website nutzen können. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen gelten für alle Besucher und Nutzer unserer Website. Durch die Nutzung unserer Website erklären Sie sich mit der Einhaltung aller Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen einverstanden, die eine Ergänzung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unserer Website darstellen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten ausschließlich für den zwischen der „Cup & Go GmbH“ und den Nutzenden geschlossenen Vermittlungsvertrag.
Die Verpflichtungen der „Cup & Go GmbH“ beschränken sich auf die Vermittlungstätigkeit, insbesondere auf die Bereitstellung der im Rahmen des Leistungsangebotes erforderlichen Infrastruktur (eine Plattform zur Vorbereitung telemedizinischer Leistungen) sowie die Herstellung des Kontakts zwischen Ihnen und dem medizinischen Leistungserbringer (Arzt) oder dem pharmazeutischen Dienstleister (Apotheke). Die ordnungsgemäße Erbringung der vermittelten Hauptleistung selbst ist nicht Bestandteil der Vertragspflichten.
Die tatsächliche Erbringung medizinischer, telemedizinischer oder pharmazeutischer Leistungen ist nicht Teil des mit der „Cup & Go GmbH“ abgeschlossenen Vermittlungsvertrages.
Die Angebote der „Cup & Go GmbH“ richten sich ausschließlich an Verbraucher. Ein Verbraucher ist jede Person, die Lieferungen und Leistungen zu einem Zweck in Anspruch nimmt, der nicht überwiegend ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zuzuordnen ist. Im Gegensatz dazu wird als Unternehmer jede natürliche oder juristische Person sowie rechtsfähige Personengesellschaft definiert, die den Vertrag im Rahmen ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit abschließt.
WEBANWENDUNG (REGISTRIERUNG UND IDENTIFIZIERUNG)
Um die Services der „Cup & Go GmbH“ nutzen zu können, ist eine erfolgreiche Registrierung sowie die eindeutige Zuordnung zu einer Person erforderlich. Das Nutzerkonto ist ausschließlich persönlich und nicht übertragbar.
Für die Registrierung sind vollständige und wahrheitsgemäße persönliche Angaben der Nutzenden sowie die Vorlage der erforderlichen Nachweise erforderlich. Änderungen der persönlichen Daten müssen umgehend aktualisiert werden.
Nutzende sind verpflichtet, ihre Zugangsdaten für den Internetzugang sorgfältig zu schützen, um eine unbefugte Nutzung durch Dritte zu verhindern. Insbesondere müssen Passwörter und Zugangscodes vertraulich behandelt werden. Bei einer unbefugten Nutzung des Internetzugangs ist die „Cup & Go GmbH“ unverzüglich zu benachrichtigen.
Wenn Nutzende oder ihnen zurechenbare Dritte schuldhaft gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen, ist die „Cup & Go GmbH“ dazu berechtigt, das entsprechende Benutzerkonto zu deaktivieren. Sollte ein begründeter Verdacht auf einen Regelverstoß bestehen – insbesondere im Falle von Datenmissbrauch oder strafrechtlich relevantem Verhalten – kann die „Cup & Go GmbH“ die Nutzung der Website, der Anwendung und der angebotenen Leistungen für betroffene Personen untersagen (virtuelles Hausverbot).
PFLICHTEN DER NUTZENDEN
Die Nutzung der Angebote ist ausschließlich Personen über 18 Jahren gestattet, die ihren Wohnsitz in Deutschland haben und eine gültige Lieferadresse innerhalb der Bundesrepublik angeben können.
GESUNDHEITSANGABEN UND MITWIRKUNGSPFLICHTEN
Alle Fragen zum Gesundheitszustand sowie Rückfragen von Leistungserbringern sind vollständig und korrekt zu beantworten. Angeforderte Unterlagen sind rechtzeitig bereitzustellen. Teilen Sie Ihrem Arzt außerdem sämtliche Medikamente mit, die Sie einnehmen, um mögliche Wechselwirkungen zu vermeiden.
MITTEILUNGSPFLICHT BEI GESUNDHEITSVERÄNDERUNGEN
Veränderungen Ihres Gesundheitszustands, die die Beurteilung durch den behandelnden Arzt beeinflussen könnten, sind diesem unverzüglich mitzuteilen. Zusätzlich sollten Sie diese Änderungen in Ihrem Nutzerkonto vermerken, um eine angemessene und fachgerechte Weiterbehandlung zu gewährleisten (therapeutische Mitwirkungspflicht). Falls keine Besserung eintritt, sich Ihr Zustand verschlechtert oder Sie ungewöhnliche Symptome bemerken, suchen Sie bitte umgehend ärztliche Hilfe auf.
HINWEIS ZU RISIKEN UND NOTFÄLLEN
Bei Fragen zu Risiken oder Nebenwirkungen wenden Sie sich bei Bedarf an Ihren Arzt oder Apotheker. Im Falle eines medizinischen Notfalls nach der Einnahme eines Medikaments rufen Sie bitte sofort den offiziellen Notruf an und/oder suchen Sie unverzüglich die nächstgelegene Notfallambulanz oder Notaufnahme eines Krankenhauses auf.
HAFTUNGSBESTIMMUNGEN
Die „Cup & Go GmbH“ haftet im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, soweit die Haftung nicht durch die nachfolgenden Regelungen eingeschränkt oder ausgeschlossen wird.
AUSSCHLUSS DER HAFTUNG
Die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern davon nicht Schäden betroffen sind, die Leben, Körper oder Gesundheit beeinträchtigen, Garantien betreffen oder unter das Produkthaftungsgesetz fallen. Ebenso bleibt die Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten unberührt – das sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Kunden regelmäßig vertrauen dürfen.
ERWEITERUNG DER HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE
Die oben genannten Haftungsausschlüsse gelten ebenfalls zugunsten der Erfüllungsgehilfen der „Cup & Go GmbH“.
VERMITTLUNG VON ÄRZTLICHEN LEISTUNGEN
Die Nutzung der Plattform zur Vermittlung ärztlicher Leistungen beginnt mit dem Ausfüllen eines Fragebogens, in dem personenbezogene Gesundheitsdaten angegeben werden. Nutzende sind dabei verpflichtet, relevante Informationen zu ihrem Gesundheitszustand bereitzustellen, die für die Leistungserbringer, wie beispielsweise Ärzte oder Apotheker, erforderlich sind.
GUTSCHEINSYSTEM FÜR ÄRZTLICHE LEISTUNGEN
Nutzende erwerben bei der „Cup & Go GmbH“ einen Gutschein, der zur Inanspruchnahme der vermittelten ärztlichen Leistungen verwendet werden kann. Der Gutscheininhaber ist berechtigt, die auf Basis der Angaben im Fragebogen resultierenden externen ärztlichen Leistungen in Anspruch zu nehmen. Eine zusätzliche Abrechnung der ärztlichen Leistungen erfolgt nicht.
VERTRAGSVERHÄLTNIS MIT LEISTUNGSERBRINGERN
Zwischen den Nutzenden und den vermittelten, eigenständig und eigenverantwortlich handelnden Leistungserbringern (z. B. Ärzten) wird eine separate Vereinbarung über die Inanspruchnahme der jeweiligen Leistungen geschlossen.
KOSTENREGELUNG FÜR VERMITTELTE LEISTUNGEN
Die durch den Vermittlungsvertrag mit der „Cup & Go GmbH“ organisierte Behandlung ist nicht mit der Krankenkasse der Nutzenden abrechenbar. Ein Anspruch auf Kostenerstattung durch die Krankenkasse besteht nicht. Alle anfallenden Leistungen sind ausschließlich von den Nutzenden selbst zu tragen.
VERMITTLUNG ZU APOTHEKEN
Nutzende haben die Möglichkeit, die im Rahmen der vermittelten ärztlichen Leistung verordnete Medikation direkt bei einer von ihnen ausgewählten Apotheke zu bestellen. Die Abrechnung für den Bezug der Medikamente erfolgt direkt über die jeweilige Apotheke.
APOTHEKENWAHL UND VERMITTUNGSROLLE
Die „Cup & Go GmbH“ weist ausdrücklich darauf hin, dass keine Zuweisung zu bestimmten Apotheken erfolgt (keine „Zubringerdienste“). Die Entscheidung, ausgestellte Rezepte einer bestimmten Apotheke zuzuweisen, liegt ausschließlich bei den Nutzenden. Sie können und sollen ihre Wunschapotheke frei wählen. Bei der Wahl einer Kooperationsapotheke fungiert die „Cup & Go GmbH“ lediglich als digitales Transport- und, falls erforderlich, als temporäres Speichermedium für die Übermittlung der Rezeptdaten.
ÜBERMITTLUNG VON REZEPTEN
Sollten Nutzende ein ausgestelltes Rezept selbst bei einer Apotheke ihrer Wahl einlösen wollen, wird das Rezept per Post an den Rezeptadressaten versandt, um eine weitere Verwendung zu ermöglichen.
VERTRAGSVERHÄLTNIS MIT APOTHEKEN
Zwischen den Nutzenden und den vermittelten, eigenständig und eigenverantwortlich handelnden Leistungserbringern (z. B. Apotheken) wird eine separate Vereinbarung über die Inanspruchnahme der jeweiligen Leistungen geschlossen.
TEILNAHME VON APOTHEKEN
Alle Apotheken haben die Möglichkeit, sich auf der Plattform der „Cup & Go GmbH“ zu registrieren. Die Listung der teilnehmenden Apotheken erfolgt unverbindlich.
KOSTENREGELUNG FÜR MEDIKAMENTENLIEFERUNGEN
Die im Rahmen dieses Vertrages vermittelte Lieferung von Medikamenten ist nicht mit der Krankenkasse der Nutzenden abrechenbar. Ein Anspruch auf Kostenerstattung durch die Krankenkasse besteht nicht. Alle anfallenden Kosten sind ausschließlich von den Nutzenden selbst zu tragen.
PREISE UND ZAHLUNGSBEDINGUNGEN
Alle angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Hinzu kommen gegebenenfalls anfallende Versandkosten.
ZAHLUNGSOPTIONEN
Die Bezahlung kann wahlweise über PayPal, Klarna oder Stripe erfolgen.
EINSCHRÄNKUNG DER ZAHLUNGSARTEN
Die „Cup & Go GmbH“ behält sich das Recht vor, einzelne Zahlungsarten in bestimmten Fällen auszuschließen.
WIDERRUFSBELEHRUNG
Verbraucher haben bei Fernabsatzgeschäften ein gesetzlich vorgeschriebenes Widerrufsrecht. Die „Cup & Go GmbH“ informiert nachfolgend gemäß den gesetzlichen Vorgaben über dieses Widerrufsrecht. Ausnahmen vom Widerrufsrecht sind in Absatz (2) beschrieben. Ein Muster-Widerrufsformular finden Sie in Absatz (3).
WIDERRUFSRECHT
Sie können diesen Vertrag innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Frist für den Widerruf beginnt mit dem Tag, an dem Sie oder eine von Ihnen bestimmte Person, die nicht als Transportdienstleister fungiert, die Ware entgegengenommen haben.
AUSÜBUNG DES WIDERRUFSRECHTS
Um von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen, teilen Sie uns („Cup & Go GmbH“, Kalker Hauptstraße 296, 51103 Köln, Tel.: +49 221 4278 660, E-Mail:
[email protected]) Ihren Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, durch eine klare Erklärung mit. Dies kann beispielsweise in Form eines Briefes, einer E-Mail oder eines Faxes geschehen. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular nutzen, dessen Verwendung jedoch nicht verpflichtend ist.
WAHRUNG DER WIDERRUFSFRIST
Die Widerrufsfrist gilt als eingehalten, wenn Sie die Mitteilung über die Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor deren Ablauf absenden.
FOLGEN DES WIDERRUFS
Im Falle eines Widerrufs erstatten wir Ihnen sämtliche Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (ausgenommen sind zusätzliche Kosten, die durch eine von Ihnen gewählte, von der Standardlieferung abweichende Versandart entstehen). Die Rückerstattung erfolgt unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von vierzehn Tagen ab dem Datum, an dem wir Ihre Widerrufserklärung erhalten haben. Für die Erstattung nutzen wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Zahlung verwendet haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Ihnen entstehen durch die Rückzahlung keinerlei Gebühren.
ZAHLUNG BEI BEGINN DER DIENSTLEISTUNGEN WÄHREND DER WIDERRUFSFRIST
Sollten Sie ausdrücklich verlangt haben, dass mit der Erbringung der Dienstleistungen bereits während der Widerrufsfrist begonnen wird, sind Sie verpflichtet, uns einen angemessenen Betrag zu zahlen. Dieser Betrag entspricht dem Anteil der bis zum Zeitpunkt Ihres Widerrufs bereits erbrachten Leistungen im Verhältnis zum Gesamtumfang der im Vertrag vereinbarten Dienstleistungen.
AUSSCHLUSS UND ERLÖSCHEN DES WIDERRUFSRECHTS
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen zur Lieferung von versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.Das Widerrufsrecht erlischt zudem vorzeitig, wenn die beauftragten Leistungserbringer mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen haben, nachdem Sie ausdrücklich zugestimmt haben und gleichzeitig bestätigt haben, dass Ihnen bewusst ist, dass Sie Ihr Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung verlieren.
MUSTER-WIDERRUFSFORMULAR
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen möchten, füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es an uns zurück.)
An:
Cup & Go GmbH
Kalker Hauptstraße 296
51103 Köln
E-Mail:
[email protected]Hiermit widerrufe(n) ich/wir () den von mir/uns () abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren () / die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
Bestellt am () / erhalten am ()
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.
39. DATENSCHUTZ UND DATENWEITERGABE
Um den Vertrag gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu erfüllen, übermittelt die „Cup & Go GmbH“ die erforderlichen Daten der Nutzenden an die beteiligten Dienstleister. Dazu zählen Gesundheitsdienstleister, Ärzte, gegebenenfalls ausgewählte Apotheken sowie Zahlungs- und Transportdienstleister, sofern dies für die Abwicklung des Auftrags notwendig ist.
Abhängig von der gewählten Zahlungsart werden die erhobenen Zahlungsdaten an das beauftragte Kreditinstitut, den ausgewählten Zahlungsdienstleister oder gegebenenfalls an beauftragte Zahlungsdienste weitergeleitet, um die Transaktion abzuwickeln.
Weitere Details zur Datenverarbeitung können Sie unserer Datenschutzerklärung entnehmen. Ergänzend gelten die im Bestellprozess angegebenen Regelungen der eingesetzten Leistungserbringer.
SCHLUSSBESTIMMUNGEN
Die vertraglichen Regelungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union bleibt der durch gesetzliche Vorgaben ihres Wohnsitzlandes gewährte Schutz unangetastet. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts werden ausgeschlossen.
HINWEIS ZUR ONLINE-STREITBEILEGUNG
Gemäß der EU-Verordnung Nr. 524/2013 zur Online-Streitbeilegung in Verbraucherangelegenheiten können Verbraucher Streitigkeiten mit Unternehmern, die sich aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen ergeben, über eine von der Europäischen Kommission bereitgestellte Online-Plattform klären lassen. Diese Plattform ist über das Portal „Ihr Europa“ unter http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.
Wir informieren gemäß § 36 VSBG darüber, dass wir nicht an einem Verfahren zur Streitbeilegung vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilnehmen.
VERTRAGSLAUFZEIT UND LEISTUNGSERBRINGUNG
Ein auf Basis dieser Bedingungen geschlossener Vermittlungsvertrag zwischen Ihnen und uns hat grundsätzlich eine unbefristete Laufzeit. Unsere Verpflichtung aus dem Vertrag gilt als erfüllt, sobald die Vermittlung der medizinischen, telemedizinischen und/oder pharmazeutischen Leistung erfolgreich abgeschlossen wurde.
ÄNDERUNG DER AGB
Die „Cup & Go GmbH“ behält sich das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zu ändern. Nutzende werden über geplante Änderungen rechtzeitig informiert, und diese werden in Textform mitgeteilt. Sollten Nutzende nicht innerhalb von sechs Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen ihr Nutzerkonto löschen, gelten die Änderungen als akzeptiert. Weitere Details dazu werden bei der Mitteilung der Änderungen erläutert.